Austritt aus Zweckverband BPZ Schlossgarten von Souverän bewilligt

Die Bürgergemeindeversammlung mit 75 stimmberechtigten Personen stand am Montagabend in der Mehrzweckhalle vollumfänglich hinter dem Antrag des Bürgerrates auf Austritt aus dem Zweckverband des Betreuungs- und Pflegezentrums Schlossgarten und genehmigte diesen einstimmig bei lediglich einer Enthaltung. Als Bürgergemeinde werden keine Steuereinnahmen generiert und man ist heute die einzige noch am Zweckverband beteiligte Bürgergemeinde. Für die Verbindlichkeiten des Zweckverbandes haftet dessen Vermögen. Soweit dieses nicht ausreicht, haben die Verbandsgemeinden im Verhältnis ihrer prozentualen Anteile Nachzahlungen zu leisten. Insbesondere aus diesen Haftungsgründen wurde der Austritt beschlossen. Der prozentuale Anteil der Bürgergemeinde wird gemäss Statuten an die Einwohnergemeinde Niedergösgen übergehen.

Die Rechnung 2019 bildete ein weiteres Traktandum, da im Mai keine Gemeindeversammlung abgehalten werden konnte. Die Rechnung 2019 schliesst mit einem sehr erfreulichen Ertragsüberschuss von Fr. 85’496.20, was auf ein positives Ergebnis sowohl im Bürgerwesen als auch im Forst zurückzuführen ist. Obwohl die Waldbewirtschaftung zufolge Trockenheit und Borkenkäferbefall äusserst schwierig geworden ist und man in den letzten Jahren lediglich Zwangsnutzungen vornehmen durfte, ist man mit dem Ergebnis des Waldbewirtschafters Eng & Sohn äussert zufrieden. Dabei ist der Wald hervorragend unterhalten und gepflegt. Der Voranschlag 2021 der Bürgergemeinde sieht einen Netto-Ertragsüberschuss der Bürgergemeinde von Fr. 81’115.00 vor. Die Rechnung 2019 und der Voranschlag 2021 wurden einstimmig genehmigt.

Der Gemeindepräsident Patrick Friker orientierte, dass die Sanierung des Bürgerhauses an der Schachenstrasse 54 inzwischen abgeschlossen werden konnte und der bewilligte Kredit von Fr. 360’000.– bei Aufwendungen von insgesamt Fr. 359’218.45 eingehalten wurde. Die formelle Anpassung des Baurechtsvertrages auf eine aktuelle Vertragsversion wurde ebenfalls einstimmig genehmigt.

Insgesamt 8 Solothurner Kantonsbürgern, 6 Schweizerbürgern mit ausserkantonalem Heimatort und an 11 ausländische Gesuchsteller (inkl. Kinder) wurden die Einbürgerungszusicherungen erteilt. An 29 neu Eingebürgerte konnten die Urkunden übergeben werden. Die hohe Anzahl resultiert aus der Einbürgerungsaktion für Schweizer Bürger, welche erneut grossen Anklang gefunden hat.

Zum Abschluss dankte der Bürgergemeindepräsident Patrick Friker allen Bürgerräten, Kommissionsmitgliedern und Delegierten für ihren aufopfernden und ehrenamtlichen Einsatz zu Gunsten der Bürgergemeinde und allen rund 100 Anwesenden für ihr Erscheinen. Einen Blumenstrauss und einen Gutschein durfte Bürgerschreiberin Marianne von Arx für ihr 10-jähriges Jubiläum entgegennehmen. Anstelle des sonst üblichen Apéros erhielt jeder Anwesende einen 10-Franken-Niedergösger Einkaufsgutschein.

Marianne von Arx